Herzlich Willkommen bei der CDU in Schöneberg!
Wir freuen uns über ihren Besuch und ihr Interesse am Ortsverband Schöneberger Westen. Wir sind mit rund 200 Mitgliedern der mitgliederstärkste Verband der CDU in unserem Ortsteil. Bei uns sind alle Altersgruppen gut vertreten und auch von der sozialen Struktur finden Sie ein breites Spektrum unter unseren Mitgliedern.
Räumlich begrenzt ist der Ortsverband im Norden entlang der Kurfürstenstr durch die Bezirksgrenze zu Mitte, im Osten durch Potsdamer und Hauptstr., im Süden durch Belziger und Badensche Str., und im Westen durch die Bezirksgrenze zu Wilmersdorf. Bei uns liegen der Wittenbergplatz und das KaDeWe, der Nollendorfplatz und der „Regenbogenkiez“, der Winterfeldplatz, der Bayerische Platz und der Viktoria-Luise-Platz. Zu unserem Ortsverbandsgebiet gehören auch die katholische St. Matthias Gemeinde und die evangelischen Gemeinden zum Heilsbronnen, Apostel Paulus und 12 Apostel.
So vielschichtig wie unser Ortsverbandsgebiet sind auch die politischen Themen in Schöneberg. Wir engagieren uns gemeinsamen für die unterschiedlichen Fragestellungen in unserem Kiez und wollen mit und für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Stadtteil Politik gestalten. Machen Sie mit, wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Ideen und einen persönlichen Kontakt mit Ihnen.
Mit besten Grüßen
Ralf Olschewski
„Einmal mehr zeigt die rot-grüne Zählgemeinschaft, wie unvernünftig sie agiert. Statt das Beste für unseren Bezirk zu wollen und Möglichkeiten auszuschöpfen, geht es wohl mehr um die Durchsetzung eigener ideologischer Vorstellungen, gepaart mit Eitelkeit und törichter Parteienrivalität. Das ist das Letzte, was Tempelhof-Schöneberg gebrauchen kann“, resümiert Matthias Steuckardt, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, nach der gestrigen BVV-Sitzung.
Die CDU-Fraktion stellte fünf Änderungsanträge zum Haushalt 2020/21 allesamt finanzierbar und notwendig, um im Bezirk die Kultur- und Bildungsarbeit zu stärken, den Sport zu fördern und für Ordnung im öffentlichen Raum zu sorgen.
„Seit Jahren müssen wir leider in bestimmten Kiezen in Berlin beobachten, wie die Silvesternacht von manchen Personen missbraucht wird, um mit Feuerwerk und sonstigen Knallkörpern gefährlichen Vandalismus auszuleben. In unserem Bezirk betrifft es den Schöneberger Norden, allen voran die Gegend um die Pallasstraße und Potsdamer Straße“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Matthias Steuckardt.
Das LKA hat mit der städtebaulichen Kriminalprävention ein Angebot für Verwaltungen, um Angstzonen im öffentlichen Raum durch bauliche Maßnahmen auszuschließen und entsprechende Prävention zur Vermeidung von Kriminalität zu betreiben. Im Vorfeld von Investitionen ist es vernünftig, dass auch dieser Aspekt durch das Bezirksamt berücksichtigt wird, denn er ist für die künftige Nutzung der Freiflächen von hoher Bedeutung.
Das Bezirksamt hat einen Bedarf festgestellt, mehr Personal einzustellen, um der wachsenden Nachfrage zu entsprechen. Doch gibt es in den drei Bürgerämtern des Bezirks keine Platzreserven mehr, um weitere Mitarbeiter unterbringen bzw. Kunden dort bedienen zu können. Eine räumliche Erweiterung dürfte nicht umsetzbar sein, so dass die einzige Möglichkeit darin bestehen dürfte, die Öffnungszeiten auszudehnen.
Die Öffnungszeiten werden in den Bezirken unterschiedlich gehandhabt und schwanken zwischen 31 und 37 Öffnungsstunden je Woche, in unserem Bezirk liegen sie bei 34 Stunden. In einem Bezirk wird das Bürgeramt sogar jeden zweiten Samstag für vier Stunden geöffnet. Die Terminlage ist auch in unserem Bezirk angespannt, so dass die Wartezeit auf einen Termin im Wege der Onlinevergabe ca. 6 Wochen beträgt. Die gesetzlichen Fristen z.B. bei der Ummeldung sind jedoch erheblich kürzer.
Auf Initiative der CDU-Fraktion hat die BVV beschlossen, dass das Ordnungsamt künftig verstärkt die Einhaltung des Fahrverbots auf Gehwegen kontrollieren soll. „Die Erfahrungen der letzten Wochen haben leider gezeigt, dass sehr viele Nutzer mit ihren E-Scootern auf Gehwegen fahren und Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer damit gefährden“, begründet der CDU-Verordnete Ralf Olschewski seinen Antrag.
Außerdem wurde gestern ein gemeinsam von CDU und SPD eingebrachter Antrag beschlossen, wonach E-Scooter und Leihräder nicht mehr wie bisher überall abgestellt werden dürfen. Denn diese stellen insbesondere für Sehbehinderte gefährliche Hindernisse dar. Ralf Olschewski, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, fordert: „Wir wollen, dass EScooter und Leihräder künftig nur noch an explizit dafür vorgesehenen festen Stationen entliehen und wieder abgestellt werden dürfen. Das verhindert, dass wild abgestellte und oftmals auch umgestürzte E-Scooter und Räder Geh- und Radwege blockieren und den öffentlichen Raum verunstalten. Zugleich kann der Lieferverkehr wieder reduziert werden, der zusätzlich entstanden ist, da Lkw durch die Stadt fahren, um die überall verstreuten Räder und E-Scooter wieder einzusammeln und zu anderen Einsatzorten zu bringen.“
