Herzlich Willkommen bei der CDU in Schöneberg!
Wir freuen uns über ihren Besuch und ihr Interesse am Ortsverband Schöneberger Westen. Wir sind mit rund 200 Mitgliedern der mitgliederstärkste Verband der CDU in unserem Ortsteil. Bei uns sind alle Altersgruppen gut vertreten und auch von der sozialen Struktur finden Sie ein breites Spektrum unter unseren Mitgliedern.
Räumlich begrenzt ist der Ortsverband im Norden entlang der Kurfürstenstr durch die Bezirksgrenze zu Mitte, im Osten durch Potsdamer und Hauptstr., im Süden durch Belziger und Badensche Str., und im Westen durch die Bezirksgrenze zu Wilmersdorf. Bei uns liegen der Wittenbergplatz und das KaDeWe, der Nollendorfplatz und der „Regenbogenkiez“, der Winterfeldplatz, der Bayerische Platz und der Viktoria-Luise-Platz. Zu unserem Ortsverbandsgebiet gehören auch die katholische St. Matthias Gemeinde und die evangelischen Gemeinden zum Heilsbronnen, Apostel Paulus und 12 Apostel.
So vielschichtig wie unser Ortsverbandsgebiet sind auch die politischen Themen in Schöneberg. Wir engagieren uns gemeinsamen für die unterschiedlichen Fragestellungen in unserem Kiez und wollen mit und für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Stadtteil Politik gestalten. Machen Sie mit, wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Ideen und einen persönlichen Kontakt mit Ihnen.
Mit besten Grüßen
Ralf Olschewski
Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Ausstellung mit Fotografien des Fotografen und Pioniers der Fototechnik, Ottomar Anschütz, organisiert werden kann.
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat sich für den Erhalt der Grabstätte des Fotografen und Pioniers der Fototechnik, Ottomar Anschütz, möglichst als Ehrengrab des Landes Berlin, ausgesprochen. Neben dieser Form der Ehrung sollte nach weiteren Möglichkeiten gesucht werden, um die Lebensleistung von Ottomar Anschütz (* 16. Mai 1846 in Lissa, Provinz Posen; † 30. Mai 1907 in Berlin-Friedenau) zu würdigen.
Naheliegend wäre hierfür, eine Ausstellung mit seinen Werken und Erläuterung zur Bedeutung seiner technischen Entwicklungen.
Die Bezirksverordnetenversammlungen ersucht das Bezirksamt, zeitnah ein Konzept zur Bekämpfung von Antisemitismus vorzulegen.
In dem Konzept sollen unter anderem Wege aufgezeigt werden, wie Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen dazu angehalten werden können, antisemitische Vorfälle und Beleidigungen sehr ernst zu nehmen und zeitnah zu melden.
Außerdem soll die Bekämpfung antisemitischer Tendenzen künftig einen Arbeitsschwerpunkt der Integrationsbeauftragten bilden und ein Antisemitismusbeauftragter des Bezirks soll benannt werden.
Die aktuellen Vorfälle, welche bundesweit Aufsehen erregten, zeigen die Notwendigkeit, die Bemühungen, welche derzeit aktuell augenscheinlich nicht ausreichend sind, zu intensivieren.
Laut Presseberichten lässt die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung aktuell einen Umzug des Verwaltungsgerichts Berlin in das derzeit leerstehende und von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) verwaltete Kathreiner-Haus an der Potsdamer Straße prüfen.
„Durch die Ansiedlung des Verwaltungsgerichts würde das Gebiet um die Potsdamer Straße weiter aufgewertet und neue Arbeitsplätze würden entstehen“, so Matthias Steuckardt. Der CDUFraktionsvorsitzende nennt im Rahmen der Aussprache zu dem CDU-Antrag insbesondere die verkehrliche Anbindung durch den U-Bahnhof Kleistpark, aber auch durch die S-Bahn-Haltestelle Yorckstraße als ein gewichtiges Argument für diesen Standort.
Die Bezirksverordneten folgten dieser Argumentation einstimmig und forderten das Bezirksamt auf, der Senatsverwaltung umgehend Unterstützung anzubieten, damit offene Fragen - insbesondere zum Denkmalschutz - zeitnah geklärt werden können und ein Umzug schnellstmöglich erfolgen kann.
Hochzeitspaare lassen sich gern in dem Park neben dem Rathaus Schöneberg ablichten und der Hirschbrunnen ist sicher eines der bekanntesten Wahrzeichen Schönebergs. Daher hatte die CDU-Fraktion beantragt, dass künftig wieder Blumen die Pflanzschalen der Brüstung im Rudolph-Wilde-Park zieren sollen. Diesem Vorstoß folgten die Bezirksverordneten einstimmig, doch nun teilte das Bezirksamt mit, dass auch künftig keine zierenden Farbtupfer in dem nach dem ersten Schöneberger Bürgermeister benannten Park zu erwarten sind.
In einer sog. Mitteilung zur Kenntnisnahme erläuterte Stadträtin Heiß (Grüne), dass es an einem Wasseranschluss fehle, der zur Pflege der Pflanzen erforderlich wäre. Außerdem sei die regelmäßige Pflege teuer und Sponsoren seien bislang nicht von sich aus auf das Bezirksamt zugegangen, um die Kosten zu übernehmen. Aber immerhin: künftig wolle man regelmäßig das Unkraut aus den Pflanzschalen entfernen.
Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden, Matthias Steuckardt, ist die Ambitionslosigkeit der grünen Stadträtin erschreckend. „Zu erwarten, dass Sponsoren von sich aus auf das Bezirksamt zukommen und ihre Unterstützung anbieten, das ist ein absoluter Witz. Wir werden in der kommenden Hauptausschusssitzung erfragen, ob es tatsächlich der Wahrheit entspricht, dass das Bezirksamt sich nicht aktiv um ein Sponsoring oder bürgerschaftliches Engagement gekümmert hat. Es kann doch erwartet werden, dass einstimmig beschlossene BVV-Anträge auch durch das Bezirksamt umgesetzt werden“, so Steuckardt.
sehr geehrter Horst Seehofer,
auf der Jahreshauptversammlung haben die Mitglieder des Kreisverbandes Tempelhof-Schöneberg der Senioren Union nachfolgenden Beschluss gefasst.
Da nach wie vor jeden Monat ca. 15.000 Nicht-EU-Ausländer über sichere Drittstaaten in unser Land einreisen, ohne über die benötigten Pass- oder Visadokumente zu verfügen, fordern wir gem. den rechtlichen Grundlagen aus GG Art.16a Abs. 2 und Asylgesetz §18 Abs.2 Nr.1 die Zurückweisung dieses Personenkreises an unseren Außengrenzen.
Ebenso erwarten wir die konsequente Anwendung des § 58a des Aufenthaltsgesetzes und die Durchführung von verlässlichen Abschiebungen ohne vorherige Ankündigung, notfalls auch in fixierter Form mittels Charter- oder Bundesmaschinen. Ärztliche Atteste müssen eine amtsärztliche Bestätigung haben, um Berücksichtigung zu erlangen und somit eine temporäre Abschiebungsaussetzung zu begründen.
Wir, die Mitglieder und der Vorstand des Kreisverbandes der Senioren-Union haben keinerlei Verständnis für den fortwährenden Kontrollverlust, wer woher, in welchem Alter und Absicht in unser Land einreist und teilen die Besorgnis der Mehrheit unserer Bürger und erwarten wirksame Schritte zur Zuwanderungsbegrenzung und Herstellung einer staatlichen Rechtssicherheit, was die Akzeptanz der wirklich Schutzberechtigten und Integrationswilligen sicherlich steigern würde und wir verbinden unseren Glückwunsch zu ihrer Ernennung mit der Hoffnung auf eben diese Rechtsstaatlichkeit.
Mit freundlichen Grüßen
Für den Kreisverband der Senioren-Union
Horst Kauffmann
Kreisvorsitzender
