Bundestagswahl 2017 – eine Wahl wie jede Andere?

 

Natürlich, am Ende hat die CDU die Wahl gewonnen und alle wesentlichen Wahlziele erreicht. Wir sind mit großem Abstand stärkste Partei und eine Regierung jenseits der CDU kann nicht gebildet werden. Das bedeutet, die bisher erfolgreiche Politik der Bundesre-gierung kann mit der einen oder anderen Korrektur, jetzt durch Grüne oder FDP, fortgeführt werden. Das ist die Kernbotschaft der deutschen Wähler und der Auftrag an die Regierungsbildung. Nicht mehr und nicht weniger.

Deshalb stehen jetzt nicht Parteiinteressen, die SPD lässt mit Ihrem Rückzug in die Opposition grüßen, sondern das gemeinsame Staatsinteresse nach einer tragfähigen Regierung im Mittelpunkt. Das wird bei der Unterschiedlichkeit der Positionen sicher nicht einfach werden, aber sage bitte Niemand das Regieren mit der SPD sei in der Vergangenheit besonders einfach gewesen. Auf vielen Wahlplakaten stand, „Es geht um Deutschlands Zukunft“, stimmt und das wir dies als Parteien Ernst nehmen, gilt es jetzt zu beweisen.

Trotzdem wird sicher niemand von uns auf die Idee kommen, bei den Wahlergebnissen am 24.9.2017 von einem Wahlsieg für die CDU zu sprechen. Wahlsiege mit Minus 8% der Stimmen sind nämlich keine Siege sondern krachende Niederlagen. Wahlniederlagen in einer Phase wirtschaftlicher Prosperität und historisch niedriger Arbeitslosigkeit, stabiler Staatsfinanzen, verbesserter Sozialleistungen und außenpolitischer Kontinuität sind von der Sache her nicht logisch und in Deutschland auch etwas Neues. Was die Gründe für das Wahlverhalten 2017 waren, gilt es jetzt im Einzelnen zu untersuchen. Dafür werden wir uns als Partei ausreichend Zeit nehmen müssen, denn es wird dafür, auch regional, mehr als eine Antwort geben.

Während die CDU Deutschlands das schlechteste Ergebnis seit 1949 einfuhr, hat die CDU in Berlin mehr als 4% über ihrem Ergebnis von 2016 gelegen und ich behaupte, wir wären sehr glücklich gewesen, wenn wir im Herbst 2016 mit 22,7%, unserem Ergebnis bei der Bundestagswahl, stärkste Partei in Berlin geworden wären. Auch in unserem Bezirk sind die Wahlergebnisse, insbesondere im Ortsteil Schöneberg, hochinteressant. Das wichtigste Signal ist, dass die CDU das dritte Mal hintereinander das Direktmandat erringen konnte. Wer etwas mehr über die Wahlergebnisse in Schöneberg erfahren möchte, ist herzlich zu unserer nächsten Diskussionsveranstaltung am 12.10.2017 eingeladen.

 

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