Rundbrief

An alle
Mitglieder und Gäste des Ortsverbandes

Berlin, 8.4.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

 
das öffentliche Leben in unserem Lande ist weitestgehend auf null gestellt. Wir sind sowohl in der  Politik als auch persönlich mit einer Situation konfrontiert die wir in dieser Form noch nie erlebt haben und die am Jahreswechsel 2019/2020 unsere Vorstellungskraft schlichtweg überfordert hätte.

Wir wissen nicht wie lange die Corona – Krise dauern wird, wir wissen nicht wann Impfstoffe oder wirksame Medikamente existieren und wir können weder die mittel – noch langfristigen Folgen für unsere wirtschaftliche und finanzielle Situation abschätzen. Die gleiche Situation ergibt sich für die weitere Entwicklung der EU sowie unsere gemeinsame Währung, den Euro. Angela Merkel hat mit dem Hinweis, dass wir Geduld haben müssen, den Nagel auf den Kopf getroffen. Doch gerade Geduld ist für den Menschen im digitalen Zeitalter ein Wort aus längst vergangenen Zeiten, das im Alltag kaum eine Rolle spielt. Das macht die Situation für alle nicht einfacher.

Für die große Masse der Menschen ist die Konfrontation mit einer nicht behandelbaren Seuche eine Extremsituation in der man sich auch völlig neu orientieren muss. Egal mit wem ich rede, jeder empfindet die jetzige Situation als tiefen Einschnitt in sein bisheriges Leben. Wir reagieren, jeder für sich, auch sehr unterschiedlich auf die jetzige Situation. Wir zeigen uns verängstigt, besorgt, vorsichtig, hilfsbereit, mutig, ignorant, gelangweilt, aggressiv oder mit unterschiedlichen Mischungen dieser Empfindungen die man beliebig ergänzen kann. Welche Verhaltensänderungen werden sich daraus langfristig bei uns ergeben, oder wird in 2 Jahren Corona nur eine kurze Episode gewesen sein? Es ist völlig offen, wir wissen es nicht. Trotz der großen Einschränkungen denen wir zurzeit ausgesetzt sind, läuft das Zusammenleben in Deutschland im Großen und Ganzen hervorragend.

Ich finde wir können stolz darauf sein, wie gut wir bisher durch diese Krise kommen und welche positiven Kräfte und welche große Hilfsbereitschaft sich in unserer Gesellschaft in schwierigen Zeiten zeigen. Die Bundesregierung und an Ihrer Spitze die Kanzlerin hat in der Corona – Krise bisher alles richtig gemacht. Das dies auch in der Bevölkerung so gesehen wird, beweisen die hohen Zustimmungswerte für die umfangreichen Maßnahmen zur Krisenbewältigung und für die Spitzenpolitiker der CDU. Umfragewerte zwischen 33 und 38%. hatte die Union zum letzten Mal im Frühjahr 2017.

Die großen Hilfsprogramme für Unternehmen und Selbstständige werden gewaltige Mengen Steuergeld verbrauchen, trotzdem sind sie richtig auch wenn es natürlich ungerechtfertigte Mitnahmeeffekte geben wird. Es geht darum eine Pleitewelle zu verhindern, die Millionen Arbeitsplätze in Deutschland dauerhaft vernichten würde. Trotzdem wird man es nicht allen
Betroffenen recht machen können und jede Krise hat Gewinner und Verlierer, das liegt in der Natur der Sache.

Nach Abklingen der akuten Krisensituation und Wiederbelebung unserer Wirtschaft werden wir auf politischer Ebene mindestens zwei Fragen diskutieren:

Wer trägt die Kosten und wie können sie gerecht in Deutschland verteilt werden?
Können wir uns auf internationale Lieferketten verlassen, oder brauchen wir auch nationale Produktionen für strategisch wichtige Güter bei Krisenfällen?

Leider wirkt das Berliner Krisenmanagement im Gegensatz zum Bund wenig professionell. Erst kann sich der Senat gar nicht entscheiden Einschnitte im öffentlichen Leben vorzunehmen, dann schlägt die Gesundheitssenatorin vor, die Senioren und Risikogruppen auf unbestimmte Zeit zu isolieren, was
dann vom Regierenden Bürgermeister zum Glück wieder dementiert wird. Auch die Schließung der Berliner Spielplätze war chaotisch. Erst heißt es nein, dann schließen 5 Bezirke ihre Spielplätze und dann kommt der Senatsbeschluss auf Schließung aller Spielplätze. Jetzt aktuell die Posse um 200000 verschollene Schutzmasken, bei der sich der Regierende Bürgermeister für sein aufbrausendes Temperament bei den USA entschuldigen muss. Der nächste Streit um das Berliner Abitur steht
schon ins Haus. Dass der Berliner Senat seit Jahren keine positiven Entwicklung vorantreibt wissen wir als Berliner, aber das der parteiinterne Streit in der Regierungskoalition und die Defizite im Regierungshandeln nicht einmal in einer existentiellen Krise behoben werden können, ist wirklich schlimm und zeigt wie wenig unsere Landesregierung das Wohl der Stadt im Auge hat.

Was gibt es Neues aus dem Ortsverband, wann haben wir unser nächstes Treffen?

Auch das wissen wir leider nicht. Sollte sich unser öffentliches Leben ab Ende April langsam wieder in Bewegung setzen, werden Parteiversammlungen sicher nicht zu den ersten Aktivitäten gehören die wieder möglich sind, so dass wir nach meiner Auffassung frühestens im Juni möglicherweise ein erstes Treffen organisieren können. Aber auch hier gilt, wir fahren auf Sicht. Bitte nutzen Sie die zahlreichen Möglichkeiten der Onlinekommunikation auf Bundes – und Landesebene der CDU, die Bezirkspolitik ist ohnehin fast völlig lahmgelegt, denn sowohl die BVV als auch die Ausschüsse tagen
zurzeit nicht.

Vor einigen Wochen haben Sie von mir per e. Mail die Kontaktdaten für Ansprechpartner bei Corona Verdacht bzw. für Nachfragen nach den Hilfsprogrammen bekommen. Heute erhalten Sie eine Information zu Hilfen bei sozialen Problemlagen als Folge der Kontaktsperren. Vielleicht haben Sie Fälle im Bekanntenkreis oder in der Nachbarschaft die davon Gebrauch machen wollen. Viele unserer Mitglieder sind zurzeit als Einkaufshelfer oder in anderer Form in Nachbarschaftsinitiativen engagiert. Dafür auch an dieser Stelle vielen Dank. Zwei Initiativen möchte ich an dieser Stelle doch benennen, weil sie direkt durch die CDU ins Leben gerufen wurden. Da ist einmal die Aktion Einkaufshelden der Jungen Union Berlin, an der auch Mitglieder von uns beteiligt sind und die Nachbarschaftsinitiative zur Unterstützung von Risikopersonen, die von unserer Beauftragten für Soziale Arbeit, Kalbiyenur Yegnidemir, initiiert wurde.

Sollten Sie zu den bekannten Risikopersonen gehören und Unterstützung benötigen, melden Sie sich bitte bei Frau Yegnidemir, bei Ihrem Helferkreis gibt es noch freie Kapazitäten.

Ich wünsche Ihnen unter den gegebenen Rahmenbedingungen ein schönes Osterfest. Halten Sie weiter durch, behalten Sie Optimismus und Humor und vor allem, bleiben Sie Gesund.

Ihr

Ralf Olschewski


 

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