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14.09.2019, 12:20 Uhr | Matthias Steuckardt
Rot-grüner Unsinn: Obwohl finanzierbar, alle CDU-Änderungsanträge abgelehnt
 In der gestrigen BVV-Sitzung zum Haushalt 2020/21 (12.09.2019) stellte die CDU-Fraktion TempelhofSchöneberg fünf Änderungsanträge. Wohl aus Prinzip und gegen jede Vernunft lehnte die rot-grüne Zählgemeinschaft alle Anträge der CDU ab. Die CDU-Bezirksverordneten sind über dieses Verhalten enttäuscht. 
„Einmal mehr zeigt die rot-grüne Zählgemeinschaft, wie unvernünftig sie agiert. Statt das Beste für unseren Bezirk zu wollen und Möglichkeiten auszuschöpfen, geht es wohl mehr um die Durchsetzung eigener ideologischer Vorstellungen, gepaart mit Eitelkeit und törichter Parteienrivalität. Das ist das Letzte, was Tempelhof-Schöneberg gebrauchen kann“, resümiert Matthias Steuckardt, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg, nach der gestrigen BVV-Sitzung.
Die CDU-Fraktion stellte fünf Änderungsanträge zum Haushalt 2020/21  allesamt finanzierbar und notwendig, um im Bezirk die Kultur- und Bildungsarbeit zu stärken, den Sport zu fördern und für Ordnung im öffentlichen Raum zu sorgen. 
 Steuckardt, der zugleich kulturpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, erläutert: „Für die Schaffung einer zusätzlichen Personalstelle für die Einwerbung von Drittmitteln für den Fachbereich Kunst, Kultur und Museen wollten wir eine Erhöhung des Etats um 50.000€ für planmäßige Tarifbeschäftige erreichen. Zudem forderten wir eine schrittweise Anpassung des Medienetats an die empfohlenen Ausstattungsstandards von Bibliotheken; hierfür planten wir 42.000€ in den Jahren 2020/21. Selbst unsere Forderung, die Ausstellung über jüdisches Leben in Tempelhof-Schöneberg „Wir waren Nachbarn“ zu digitalisieren, wofür 17.000€ erforderlich wären, wurde abgelehnt. Das ist für uns absolut unverständlich.“
In weiteren Änderungsanträgen forderten die CDU-Bezirksverordneten 50.000€ für den DienstleistungsEtat im Bereich Sportförderung sowie jeweils 200.000€ für die Unterhaltung der Grünanlagen im Bezirk in den kommenden zwei Jahren.
Hierzu erklärt Fraktionschef Steuckardt: „Von der SPD sowie von den Grünen haben wir keine plausible Erklärung bekommen, weswegen unsere Änderungsanträge abgelehnt wurden. Es scheint so, als hätte Rot-Grün einmal mehr nach der Devise ‚Nö, weil´s von der CDU kommt‘ agiert  das ist enttäuschend, aber vor allem schädlich für die Menschen im Bezirk und die Parlamentskultur der BVV.“
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