Neuigkeiten

30.05.2016
TTIP – Gefahr und Chance – und kein Ende!
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Am Donnerstag, den 10. März, fand im Rathaus Schöneberg ein Streitgespräch zwischen Dr. Jan-Marco Luczak (CDU) und Renate Künast (Grüne) statt. Beide sind im Bundestagsausschuß für Recht und Verbraucherschutz – Frau Künast ...

26.05.2016
Der Bericht 2015 des Petitionsausschusses wurde vorgestellt
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Am 25. Mai wurde durch den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Herrn Wieland, der Presse der Bericht 2015 des Petitionsausschusses vorgestellt. Von den Journalisten wurden Fragen gestellt bezüglich der Themenhäufigkeit von Petitionen und zum Erfolg der B...

11.05.2016
Die Polizei wird ausgestattet – endlich!
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Nach Jahren der Vernachlässigung hat sich unter der CDU-geführten Innenverwaltung einiges für die Polizisten zum Guten gewandelt. In der nun bald abgelaufenen Wahlperiode von 2011 bis September 2016 wurden und werden der Personalbestand aufgestockt &ndas...

10.05.2016
Tag der offenen Tür in der Schöneberger Gartenarbeitsschule
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Traditionsgemäß war am Muttertag wieder der Tag der offenen Tür in der Gartenarbeitsschule am Südgelände. Für Groß und Klein ein willkommener Anlaß zum Besuch: Es wurden Pflanzen für Garten, Terrasse und Balkon verkauft,...

10.05.2016
Der Jahresbericht 2015 des Petitionsausschusses
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Am 17. März übergab der Petitionsausschuß den Jahresbericht 2015 an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses. Er enthält wieder ausgewählte Bürgeranfragen, die für die Arbeit des Ausschusses besonders typisch sind. In dem Bericht w...

04.05.2016
Treffen bei der Mittelstandsvereinigung von Tempelhof-Schöneberg (MIT)
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Am Dienstag, den 3. Mai, war ich bei der MIT zu Gast. Als Thema der Gesprächsrunde war angedacht, über die Finanzen des Landes und der Bezirke zu diskutieren. Um es vorweg zu sagen – die Teilnehmerzahl war sehr übersichtlich. Ein wesentlicher Grund ...

26.04.2016
Wie es in den Kram paßt
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2002/3/4 beschloß die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg auf energisches Betreiben durch die rot-grüne Zählgemeinschaft mehrheitlich, im Bezirk bei Straßenbenennungen nur noch Frauen zu berücksichtigen, bis ein Glei...

26.04.2016
Vom Pinellodrom zum Centre Philippe Pinel – Zentrum für Gesundheit, Kultur und Begegnung
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Im November 2014 war es soweit: Mit tatkräftiger Unterstützung der CDU im Bezirk und im Land konnte die PINEL-Gesellschaft mit dem Krankenhauskonzern Vivantes den Kaufvertrag für die Immobilie Dominicusstraße 5 abschließen – und damit de...

21.04.2016
Das Haushaltsumsetzungsgesetz zum Berliner Haushalt 2016/2017
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Das Haushaltsumsetzungsgesetz bringt Verbesserungen in vielen Bereichen. Das in der kommenden Sitzung des Plenums zu verabschiedende Haushaltsumsetzungsgesetz bringt etliche Verbesserungen mit sich, die sogar die Opposition anerkennt.

06.04.2016
Berlin zwischen Wohnungsnot und Mietendruck – wo und wie sollen wir 2020 wohnen?
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Am 6. April trafen sich Mitglieder aus den Ortverbänden Kleistpark und Schöneberger Westen zu einem Gespräch mit dem wohnungsbaupolitischen Sprecher der Fraktion, Matthias Brauner. Es war eine kleine, aber hochinteressierte Runde, die sich traf.

16.03.2016
Bundesregierung beschließt Änderung des Prostitutionsgesetzes. Straßenprostitution – ein altes Übel und alte Probleme
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Auf einem Bürgertreffen im Haus Huzur, Bülow- Ecke Frobenstraße, sagte mir ein alteingesessener Bewohner des Kiezes: “Prostitution hat es hier schon in meiner Jugend gegeben. Damals war das Nebeneinander aber geregelt. Tagsüber gehörte di...

15.03.2016
Diskussionsrunde zum Bezirkswahlprogramm
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Am 15. März trafen sich die Schöneberger Ortsverbände Innsbrucker Platz, Kleistpark, Schöneberger Westen sowie Friedenau zur Vorstellung und Diskussion des Bezirkswahlprogramms 2016 – 2021.

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